Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Vertragsgegenstand, Geltungsbereich, Änderung

  1. Die Dreh-Punkt GmbH, vertr.d.d. Geschäftsführerin Regina Kittelmann, Denkmalstr. 10, 972676 Himmelstadt stellt unter tiertraining.tv ein Web-Portal zur Verfügung, auf dem Videos zum Hundetraining, Vorträge usw. digital zur Verfügung gestellt werden.
  2. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen der Dreh-Punkt GmbH und dem jeweiligen Kunden und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Dreh-Punkt GmbH hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
  3. Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  4. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt. Es ist deutsches Recht anwendbar, soweit der Kunde Kaufmann ist.

2 Registrierung

  1. Für die Nutzung der digitalen Inhalte ist eine Registrierung notwendig. Diese Registrierung ist kostenfrei.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

3 Vertragsschluss, Zugang

  1. Der Vertragsschluss vollzieht sich wie folgt:

Die Dreh-Punkt GmbH bietet auf ihrem Portal verschiedene digitale Inhalte kostenpflichtig und kostenfrei an. Bei den kostenpflichtigen Inhalten kommt der Kaufvertrag wie folgt zustande:

Bei den von der Dreh-Punkt GmbH auf ihrer Webseite bereitgehaltenen Angeboten handelt es sich um bindende Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages. Ein wirksamer Kaufvertrag zwischen den Parteien kommt zustande, wenn der Käufer am Ende des Bestellvorgangs auf „zahlungspflichtig bestellen“ klickt.

  1. Der Vertragstext und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden nach der Registrierung bzw. dem Abschluss des Kaufvertrages per E-Mail übersandt. Darüber hinaus kann der Kunde diese über sein Kundenkonto jederzeit nach Vertragsschluss aufrufen.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, der Dreh-Punkt GmbH alle Änderungen der bei der Registrierung angegebenen Daten unverzüglich mitzuteilen.

4 Nutzungsrechte

  1. Die Dreh-Punkt GmbH räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares und räumlich uneingeschränktes Nutzungsrecht an den erworbenen digitalen Inhalten für den Zeitraum, in dem er im Portal registriert ist, ein.
  2. Dem Kunden ist jede kommerzielle Nutzung der Inhalte verboten. Ebenso ist die öffentliche Wiedergabe der digitalen Inhalte (z.B. in Gaststätten, Hotels, auf Veranstaltungen), die Verteilung, der Vertrieb oder die sonstige Veräußerung untersagt.

5 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen von der Dreh-Punkt GmbH nur für die vertragsgemäßen Zwecke zu verwenden.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten und insbesondere sein Passwort ordnungsgemäß aufzubewahren, geheim zu halten und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.

6 Systemverfügbarkeit

  1. Die Dreh-Punkt GmbH bietet eine Netzverfügbarkeit von 99,5 % im Jahresdurchschnitt.
  2. Ausgenommen hiervon sind die Zeiten für Wartungs- und Pflegearbeiten durch Dreh-Punkt GmbH , welche rechtzeitig angekündigt werden. Der Kunde ist in diesem Zusammenhang verpflichtet, einen Ansprechpartner zu benennen, der in diesen Fällen per E-Mail benachrichtigt wird.
  3. Die Dreh-Punkt GmbH ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen. 

7 Gewährleistung und Haftung Videokauf

  1. Für Mängel der Waren haftet die Dreh-Punkt GmbH grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB) und – wenn der Kunde Verbraucher ist – des Verbrauchsgüterkaufrechts (§§ 474 ff. BGB), es sei denn, in diesen AGB ist etwas anderes bestimmt.
  2. Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 Nr. 1 und Nr. 3 BGB für neue Artikel abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für Verbraucher gilt im Fall von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren.
  3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird für gebrauchte Artikel die Gewährleistung ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern wird für gebrauchte Artikel die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 Nr. 1 und Nr. 3 BGB abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB auf ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn verkürzt.
  4. Die Dreh-Punkt GmbH haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden.
  5. Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern 2, 3 und 4 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. 

8 Gewährleistung und Haftung Betrieb/Nutzung des Portals

  1. Wir haften grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden im Zusammenhang mit dem Betrieb des Portals.
  2. Unsere Haftung für Sachmängel ist auf den Fall beschränkt, dass wir einen Sachmangel arglistig verschweigen. In diesem Fall haben wir gem. § 524 Abs. 1 BGB den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen. Ansprüche auf Mängelbeseitigung durch uns bestehen nicht. Unsere Haftung für Mängel im Recht an dem Portal ist auf den Fall beschränkt, dass wir einen Mangel im Recht im Zusammenhang mit dem Portal arglistig verschweigen.
  3. Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern gelten nicht für den Fall, dass der Kunde kostenpflichtige Inhalte erworben hat, auf die er nur über das Portal zugreifen kann sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Ihr regelmäßig vertrauen dürft.
  4. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen.
  5. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

9 Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.

Stand: 08.04.2020